Mehr Sauberkeit an Kleidercontainern - Stadt setzt auf tägliche Reinigung

Herford, 16. Mai 2025. Die Stadt Herford reagiert auf die zunehmende Vermüllung rund um die im Stadtgebiet aufgestellten Kleidercontainer. Auf Initiative von Bürgermeister Tim Kähler sollen die 23 öffentlichen Standorte ab Ende Mai täglich von montags bis freitags von der Stadtreinigung der SWK Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH gesäubert und von Unrat befreit werden.

„Der derzeitige Zustand an den vielen Kleidercontainern ist nicht länger hinnehmbar. Es muss sich dringend etwas ändern“, erklärt Bürgermeister Kähler. „Leider nutzen einige Mitbürgerinnen und Mitbürger diese Orte zur illegalen Müllentsorgung. Von Lebensmittelresten über Sperrmüll – es landet alles neben den Containern. Das ist ein Ärgernis für viele Herforderinnen und Herforder und verschandelt das Stadtbild.“

Zwar verpflichtet die derzeit gültige Konzession den Betreiber der Container im öffentlichen Raum zu einer wöchentlichen Reinigung, doch diese Maßnahme reicht nach Einschätzung der Stadt nicht mehr aus. Die Konzession läuft noch zwei Jahre, dennoch greift die Stadt nun selbst ein und finanziert die zusätzliche Reinigung durch die SWK aus dem städtischen Haushalt. Im öffentlichen Raum stehen 32 Altkleider-Container an 23 Standorten.

„Diese intensive Reinigung wird bis auf Weiteres beauftragt“, betont der Bürgermeister. „Wir werden parallel aber auch das Gespräch mit den Betreibern suchen und, wenn die Konzession Ende 2028 ausläuft, die Containerstandorte deutlich reduzieren.“

Für Kleidercontainer auf Privatgrundstücken gestaltet sich das Eingreifen derzeit schwieriger. Bürgermeister Kähler verweist jedoch auf ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz, das den Zugang zu Containern über öffentliche Gehwege als Sondernutzung einstuft – und somit eine Handhabe für kommunales Einschreiten eröffnet.

„Dieses Urteil wurde zwar in einem anderen Bundesland gefällt, aber wir werden dieses Vorgehen in Zukunft auch in Herford anwenden. Gegebenenfalls muss dann das Verwaltungsgericht Minden entscheiden, ob das Urteil aus Mainz auf Nordrhein-Westfalen übertragbar ist“, so Bürgermeister Tim Kähler.